Bundestagswahl 2009
Das Jahr 2009 war ein aufregendes Jahr. Der 27. September war sein Höhepunkt.
Er war leider auch sein bitterster Tag.
Vor dem 27. September hat die SPD, Junge Teams und Mitglieder vor Ort,
haben die Parteispitze und die Fraktion, habe natürlich auch ich als
Spitzenkandidat gemeinsam mit meinem Team einen langen, intensiven, engagierten
Wahlkampf gemacht. Nie zuvor bin ich so viel in unserem Land herumgekommen,
habe mit so vielen Menschen gesprochen, habe so oft gespürt, wie aktuell unsere
sozialdemokratischen Werte und Ideen sind – gerade vor dem Hintergrund der
großen Wirtschaftskrise. Ich finde, wir hatten starke Konzepte zu bieten: ein
gutes Regierungsprogramm und ein starkes Kompetenzteam. Ich habe einen
Deutschland-Plan vorgelegt, in dem ich beschrieben habe, welche Lehren wir aus
der Wirtschaftskrise ziehen und welche Weichen wir heute stellen müssen, damit
wir zu neuem, nachhaltigen Wachstum gelangen und uns fit machen für die Arbeit
von morgen. Wir haben eine klare inhaltliche Auseinandersetzung gesucht, der
unsere politischen Gegner ausgewichen sind. Nur manchmal ging das nicht, wie am
13.9., als ich gegen Kanzlerin Merkel im TV-Duell angetreten bin. Das war eine
echt aufregende Erfahrung, hat viel Konzentration erfordert und einen ganz
schön langen Atem, sowohl gegenüber meiner politischen Opponentin als auch den
vier selbstbewussten Moderatoren, aber am Ende hatte ich das Gefühl, die Sache
der SPD ganz gut vertreten zu haben.
Und dennoch haben wir in der Bundestagswahl am 27. September eine bittere
Niederlage eingefahren. Das war natürlich schmerzhaft, nachdem ich, gemeinsam
mit vielen anderen, intensiv für unsere Ideen gekämpft hatte. Das war
schmerzhaft, weil ich der Überzeugung war, dass Schwarz-Gelb einfach nicht die
richtige Antwort auf die Krise sein konnte. Dieser Meinung bin ich nach wie vor
– und nach dem Start der schwarz-gelben Regierung glauben das immer mehr
Menschen in unserem Land. Die SPD hat Millionen Wähler verloren, nach links und
nach rechts und viel zu viele sind gar nicht wählen gegangen. Dieser Befund
macht die Suche nach den Gründen schwer. Den einen gibt es sicher nicht. Klar
ist, dass die SPD als Volkspartei, die einen Bogen über alle Gruppen in der
Gesellschaft spannen will, diesen Zusammenhalt, diese gesellschaftliche
Bindekraft nicht mehr hingekriegt hat. Aber das sozialdemokratische Projekt ist
deshalb nicht am Ende. Im Gegenteil, wir kämpfen umso härter dafür, unsere
Bindungskraft wieder zu entfalten. Das habe ich schon wenige Wochen später auf
dem Dresdner Parteitag gespürt. Das sozialdemokratische Herz schlägt weiter!
Als
Oppositionsführer alle Hände voll zu tun
Es war ein bitterer Abend. Es war auch ein Abend, an dem mir klar war: Du
kannst Dich jetzt nicht der Verantwortung entziehen. Die Wähler haben
entschieden – die SPD ist jetzt in der Opposition. Unsere Partei und die
Bundestagsfraktion haben sich neu aufgestellt: als stärkste Oppositionskraft
haben wir alle Hände voll zu tun. Schon nach wenigen Monaten im Amt mussten wir
selber staunen: Die neue Koalition war wohl auf alles vorbereitet, nur nicht
aufs Regieren. Da ist kein Projekt, keine Vision für unser Land, sondern
schamlose Klientelpolitik für die nächsten Freunde. Da herrscht Chaos und
kleinkariertes Gezänk, während Deutschland mit den Folgen der schwersten
Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit kämpft. Und da stellt sich heraus, dass die
Bürger nach dem hohlen Wahlversprechen ‚Mehr Netto vom Brutto‘ mit immer
weniger Netto vom Brutto dastehen. Ich spüre jeden Tag, wie wichtig Opposition
in diesen Zeiten ist. Aber ich meine, wir müssen auch zeigen, dass wir’s besser
können. Mein Vorgänger Hans-Jochen Vogel hat mir gesagt: Eine gute Opposition
ist die, die jeden Tag in der Lage wäre, am nächsten Tag wieder die Regierung
zu übernehmen. Deshalb arbeiten wir weiter an unseren eigenen Konzepten und
Strategien: für eine Politik, die die Arbeit von morgen schafft und dafür
sorgt, dass alle Menschen an ihr teilhaben können, und die der schwarz-gelben
Spaltung eine Politik des Zusammenhalts entgegensetzt.