Meine Themen
Fußball-Weltmeisterschaft - Eine Chance für Südafrika
Mit der
Fußball-Weltmeisterschaft vom 11. Juni bis 11. Juli 2010 in Südafrika wird
erstmals eines der großen Weltsportereignisse auf dem afrikanischen Kontinent
stattfinden. Die Fußball-Weltmeisterschaft soll als Anlass genommen werden, die
bilaterale Partnerschaft auszubauen und damit einen Beitrag zur Förderung von
Demokratie, nachhaltiger Entwicklung und Achtung der Menschenrechte zu leisten.
Die Rolle von Südafrika als regionaler Akteur soll unterstützt werden.
SPD-Fraktion fordert unabhängige Evaluation des Afghanistan-Einsatzes
Wir haben als SPD zu Beginn des Jahres ein Konzept für das weitere deutsche
Engagement in Afghanistan vorgelegt, das eine konkrete Abzugsperspektive
enthält. Die Bundesregierung hat sich diesen Strategiewechsel zu eigen gemacht,
der Bundestag hat dem veränderten Mandat mit breiter Mehrheit zugestimmt.
"Wie wollen wir leben?"
Der
SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier fordert eine "Fortschritts-Enquête"
des Deutschen Bundestages, um gemeinsam mit Gesellschaft und Wissenschaft ein
neues Fortschrittsbild zu entwerfen, das der heutigen Wirtschaftsdoktrin einen
neuen Maßstab entgegenstellt.
Neuer Akt im schwarz-gelben Steuertheater
Angesichts sinkender Umfragewerte greift die FDP kurz vor der NRW-Wahl
erneut in die steuerpolitische Trickkiste. 5 statt 3 Stufen, 16 statt 20
Milliarden Euro sollen es sein, aber erst in zwei Jahren. Statt Westerwelle pur
jetzt Westerwelle light.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Frauen
haben in der Arbeitswelt immer noch schlechtere Karten als Männer: Frauen
ziehen den Kürzeren beim Einkommen – ganze 23 Prozent verdienen sie weniger als
Männer. Sie sind besonders häufig im Niedriglohnbereich anzutreffen – dort
stellen sie 70 Prozent der Beschäftigten. In der Spitze von Unternehmen sind
Frauen immer noch eine Seltenheit – die Schlüsselpositionen sind nach wie vor
in Männerhand.
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Der
Fraktionsvorsitzende Dr. Frank-Walter Steinmeier zu den im SPD-Präsidium
beschlossenen Vorschlägen zur Arbeitsmarktpolitik "Fairness auf dem
Arbeitsmarkt. Begrenzung der Leiharbeit - Mehr Mitbestimmung - Mindestlöhne -
Sozialer Arbeitsmarkt"
Die Arbeit von Morgen. Politik für das nächste Jahrzehnt.
Wir dürfen uns mit der Arbeitslosigkeit in Deutschland
nicht einfach abfinden. Mit einem Aufbruch können wir im nächsten Jahrzehnt
viel erreichen.